Vortrag Jörg-Uwe Hahn
Wir alle kennen es, wir alle haben es, wir alle brauchen es: das Internet. In Zeiten von Google, Youtube und Facebook üben digitale Medien einen zunehmenden Einfluss auf unseren Alltag und unser Privatleben aus. Doch bei allen Vorteilen wie Mobilität oder Konnektivität stellt diese „virtuelle“ Welt die Gesellschaft von Heute vor weitere Herausforderungen und Gefahren.
Am 15. März besuchte uns Jörg-Uwe Hahn (FDP), hessischer Justizminister und stellvertretender Ministerpräsident, um die Problematik dessen im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit zu thematisieren. Dabei warnte er vor allem vor der Errichtung eines „rechtsfreien Raums“ und erläuterte die schwierige Verfolgung von Straftaten im Internet.
Während die Jugend oft lächelnd als „digital natives“ bezeichnet werde, die mit allen digitalen Innovationen des Marktes aufwachse und sie dementsprechend in ihr Leben integriere, sei die ältere Generation zunächst von Skepsis gezeichnet. Eine berechtigte Zurückhaltung, so Hahn, solange nicht das Verantwortungsbewusstsein jedes einzelnen Nutzers sichergestellt werden könne. Es gehe darum, die Menschen für eine defensive Nutzung zu mobilisieren, die in Kenntnis von Phänomenen wie Datenklau oder cyber mobbing seien. Gerade hierbei stellt Hahn Freiheit und Bildung in einen Zusammenhang: Je gebildeter das Individuum, desto fundierter das Meinungsbild und damit einhergehend die Fällung von freieren Entscheidungen. Sowohl Staat als auch Elternhaus seien dafür verantwortlich, diese Medienkompetenz zu stärken.
Daher verfolge auch die öffentliche Seite eine Restrukturierung, denn „ein neuer Ort neuer Kriminalität bedarf neuer Organisation in der Justiz“, plädiert Hahn. Notwendig dafür sei allerdings auch ein hinreichendes Wissen bezüglich einer virtuellen Welt, die es schaffe, das Normensystem der Gegenwart vor zahlreiche Fragen zu stellen. Die Entlohnung geistigen Eigentums spiele hier keine unwesentliche Rolle und infolgedessen entstehe die Problematik des Datenschutzes bzw. der Bestrafung illegaler Verbreitung. Es sei das Wechselspiel zwischen Grundwerten einer Demokratie, Sicherheit und Freiheit, die permanent von einer irrealen in eine reale Welt zu transferieren und schließlich in ein neues Verhältnis zu bringen seien. Regeln bezeichnet Hahn als unabdingbar, schließlich „wurde Datenschutz in Hessen erfunden“, doch gleichzeitig müsse die Transparenz des Internets zum Vorteile aller gewährleistet sein.
Es ist ein Thema, das uns alltäglich tangiert und dem sich niemand zu entziehen vermag. Eine abschließende Diskussion beleuchtete aktuelle Debatten um ACTA, Straffahndung, Belangen von Tätern, Vermeidung von Fehlern oder auch die problematische Anonymität. Wir bedanken uns bei Herrn Minister Hahn für einen spannenden Vortrag und hoffen, Sie auch zukünftig wieder am Hansenberg begrüßen zu können.
