Mi, 01.09.2010

Mathias Wagner, Bildungspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion in Hessen, kommt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Generationen-Gerechtigkeit“

Der Dozent des Vortrags samt Diskussion am 2. September war für die neuen Zehner- E1, wie es doch nun so schön heißt- jemand Neues, für die beiden oberen Jahrgänge der Internatsschule Schloss Hansenberg allerdings nicht mehr ganz so unbekannt: Mathias Wagner (Bündnis 90/ Die Grünen), der an diesem Abend mit den Schülern über das Thema der Generationengerechtigkeit diskutieren wollte. Nach einer herzlichen Begrüßung durch Herrn Kauter, der damit auch den ersten Vortrag des neuen Schuljahrs in der Donnerstagsabendreihe einläutete, begann er mit einer kleinen Anekdote die Einführung in die Materie: 1998 saß er mit einigen anderen jungen Politikern der Jugendorganisation der Grünen zusammen und dachte darüber nach, wo genau die Problematik der Schulden der BRD (oder speziell des Bundeslands Hessen) lag. Diese lag (und liegt) an der Balance zwischen einem schuldenfreien und einem handlungsfähigen Staat, denn beides sei kaum zu erreichen.

Von 20 Milliarden Haushalt, kam nach einem kleinen Ratespiel mit Ergebnissen von 100 000 bis 10 Milliarden Euro, sind jährlich ungefähr 3,4 Milliarden aus Schuldenaufnahme finanziert, erklärte Herr Wagner, selbst wenn man alle Polizisten, Lehrer und andere Beamte entlassen würde, müsste man immer noch Schulden aufnehmen. Das Problem, in dem nun das Land stecke sei, dass er sich zum einen daran gewöhnt habe, Schulden aufzunehmen, zum anderen ein Senken der Schulden bedeuten würde, dass man zum Beispiel die Steuern erhöhen müsste, was den meisten Bürgern weniger gefallen würde.

Als mögliche Lösungsvorschläge präsentierte er die drei E’s, nämlich Einsparen (von Geldern in öffentlichen Bereichen) durch Effizienz (in der Verwendung der Mittel) und gleichzeitige Einnahmen (zum Beispiel durch Steuererhöhungen). Als dann die Diskussion eröffnet wurde, wandelte sich das Thema jedoch schon nach der ersten Wortmeldung eines Zehners zu einer allgemeinen Debatte über das Bildungssystem in der BRD und im speziellen auch über die Position der Grünen zum Hansenberg. Allerdings gelang es partiell diesen ungewollten Wandel zu durchbrechen, indem eine Volksabstimmung über eine Änderung der hessischen Verfassung angekündigt wurde, in die ein Verschuldungsverbot eingebaut werden soll. Außerdem wurde nach einem weiteren Problem der Generationengerechtigkeit gefragt, nämlich den Pensionen, beziehungsweise die Renten, die wegen des demografischen Wandels der BRD noch problematisch werden könnten. Aus dieser Klemme wiederum wägte Herr Wagner mehrere Möglichkeiten ab, entweder müssten die aktiv Beschäftigten mehr einzahlen, das Rentenalter erhöht werden, der Zuschuss erhöht werden oder aber die Rente gekürzt werden, alles Alternativen, die nicht gerade populär sind. Nach der Erwähnung der sogenannten Riester-Rente als mögliches Modell gab es erneut einen abrupten Schwenk zur Bildungspolitik, bei der vor allem die Frage diskutiert wurde, ob Bildung Ländersache sein sollte. Allerdings leitete dies einige Zeit später zur finalen und letzten Idee Herrn Wagners an diesem Abend, nämlich einer Umlagerung der Zinszahlungen von den Ländern auf den Bund, sodass diese mehr Handlungsspielraum haben würden. Bevor dieses allerdings ausführlich diskutiert werden konnte, unterbrach Herr Kauter, denn das zeitliche Limit von 90 Minuten erreichte sein Ende. Herr Wagner jedenfalls wurde mit viel Applaus und einer Falsche original Hansenberger Wein verabschiedet.