Bericht vom 11. April
Am ersten Tag der Projektwoche durften wir Oberstleutnant Herrn von Rabenau, Fregattenkapitän Herrn Zimmermann, MdB Herrn Willsch und Herrn Dr. Schiller begrüßen.
Eingeleitet wurde das Projekt mit einem Vortrag von Herrn Rabenau, der anhand historischer Fakten Rückschlüsse zur aktuellen deutschen Sicherheitspolitik zog. So wurde beispielsweise erläutert, was Sicherheit für uns bedeutet und wie man kollektive Sicherheit organisieren kann. Geschichte sei dabei der Schlüssel zum Verstehen politischer Zusammenhänge, betonte Rabenau. Viele wichtige Ereignisse wurden thematisiert, wie die Bedeutung des Kalten Krieges, des Korea-Krieges und der Ungarn-Aufstand 1956. Der Vortrag gab uns die Möglichkeit, die Informationen im weiteren Verlauf des Projekts in den historischen Kontext einzuordnen und Zusammenhänge herzustellen. Nach einer kurzen Darstellung der Einflüsse auf die deutsche Sicherheitspolitik durch die EU, UN, OSZE und die NATO wurde von Herrn Zimmermann auf letztere näher eingegangen. Die NATO ist zunächst ein nach außen gerichtetes Verteidigungsbündnis, was bedeutet, dass keine Sanktionen gegen Länder verhängt werden können, die in der NATO Mitglied sind. Insgesamt besteht die NATO aus 28 souveränen Mitgliedstaaten. Die Zusammenarbeit erfolgt hierbei intergouvernemental und die Entscheidungen werden ausschließlich im Konsensprinzip getroffen. Die vertragliche Grundlage der NATO bildet das Washington Treaty von 1949 in dem zum Beispiel die friedliche Streitfallbeilegung und die Beistandsverpflichtung bei einem Angriff auf ein NATO-Mitglied festgelegt sind. Seit 2010 setzt die NATO verstärkt auf dynamische Kooperation, also auch auf Partnerschaften oder bilateralen Kooperationen mit einzelnen Ländern.
Aus der Sicht eines Politikers berichtete Herr Willsch über die Bundeswehr und deutsche Auslandseinsätze. Insbesondere die Einsätze in Afghanistan, Kosovo und am Horn von Afrika führte er an und brachte sie mit den strengen gesetzlichen Regelungen und der Berichterstattung in Deutschland in Verbindung. Dabei bewertete er den Trend zur besseren Ausstattung der Bundeswehr als positiv und betonte die Notwendigkeit einer einsatzorientierten Neustrukturierung vor dem Hintergrund asymmetrischer Kriegsführung und internationalem Terrorismus. Doch auch das häufig umstrittene Thema deutscher Rüstungsexporte wurde von Herrn Willsch thematisiert. Er bewertete sie als notwendig, wenn Deutschland nicht direkt militärisch eingreifen wolle. Nach einer Mittagspause hielt Herr Zimmermann einen zweiten Vortrag über die Sicherheitspolitik der USA. Diese sei traditionell Weltpolitik, für Europa hingegen ist Sicherheitspolitik – von einigen postkolonialen Verwicklungen abgesehen – nach wie vor europäisch zentriert. Trotzdem wird Europa ein strategischer Partner der USA bleiben. Die USA bleiben nicht nur bis.auf weiteres die militärisch stärkste Macht, sie haben zudem durch ihre Bündnissysteme eine militärische Integrations- und politische Vertrauensdichte mit gleichgesinnten Staaten erreicht. Als Beispiel hierfür sei die NATO zu nennen.
Zum amerikanischen Selbstverständnis gehöre nicht nur eine machtbewusste Außenpolitik, sondern auch ein starkes religiöses Selbstverständnis, welches in der amerikanischen Gesellschaft tief verankert ist. Am Ende zog Zimmermann ein Fazit von Obamas Außen- und Sicherheitspolitik, welche eher „realistisch“ und nicht von Allmachtideen geprägt sei.
Der letzte Vortrag des Tages wurde vom Terrorismusexperten Dr. David Schiller über die Spannungen im Nahen Osten – insbesondere Syrien - gehalten. Als Grundkonflikt sieht er dabei die Verwerfung zwischen den verschiedenen Konfessionen insbesondere zwischen den Sunniten und Schiiten an. Dabei beschreibt er den Nahen Osten als Flickenteppich, geprägt von vielen Failed States. Die hochkomplizierte Lage sei kaum zu durchschauen, da die Allianzen schnell wechselten. Dabei betonte Schiller die unmenschliche Brutalität der Kriegsführung.
Insgesamt bildeten diese fünf Vorträge eine solide Grundlage für die folgende Woche, gaben Anstöße zum eigenständigen Weiterverfolgen der Thematiken und waren durch die hohe Informationsdichte eine Bereicherung, die über die Projektwoche hinausgehen wird.
Anna Stahlschmidt, Julia Baumann, Naara Ulmke
Bericht vom 14. April 2016
Im Rahmen des Projekts „Geo- und Sicherheitspolitik“ beschäftigten wir uns einen Vormittag mit dem Thema Afghanistan. Dazu geladen war Marco Seliger, Autor des Buches „Sterben für Kabul“ und Chefradakteur des Magazins „Loyal“, der in seiner Funktion als Reserveoffizier und Journalist in den letzten 13 Jahren 25 Mal in Afghanistan vor Ort war.
Er wies darauf hin, dass sich bereits seit 1979 in Afghanistan eine regelrechte „Kriegskultur“ entwickelt habe, die u.a. zu einer tiefen Spaltung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen geführt habe. Das zunächst unterschätzte Gewaltpotential im Land hänge darüber hinaus mit organisierter Kriminalität, insbesondere dem florie-renden Drogenhandel, zusammen. Korruption, Entführungen und Erpressung gehörten zum Alltagsgeschäft. Mangelnde Schulbildung eines Großteils der Bevölkerung resultiere nicht zuletzt aus der Flucht der Eliten vor Krieg und Gewalt. Zu Beginn des Einsatzes in Afghanistan sei die Zustimmung auch im deutschen Bundestag sehr hoch gewesen. Die Bundeswehr habe anfänglich vorwiegend Poli-zei- und Entwicklungshilfeaufgaben übernommen und sei bei einem großen Teil der Einheimischen relativ gut angesehen gewesen.
Nach wiederholten Anschlägen auf Bündnissoldaten sei der Krieg zuletzt nach einem Selbstmordanschlag, wobei auch mehrere afghanische Zivilisten getötet wurden, schleichend zurückgekehrt.
Bis 2012 sei es den Bündnispartnern dennoch gelungen, für eine gewisse Sicherheit im Land zu sorgen. Seit der Tanklaster-Bombardierung unter deutschem Befehl 2009 habe der Afghanistan-Einsatz jedoch zunehmend Rückhalt in der deutschen Bevölkerung und somit auch in der Politik verloren. Der darauffolgende schrittweise Rückzug der stationierten Truppen habe ab 2013 zu einem Wiedererstarken der Taliban geführt. Statt wie geplant bis 2016 die Bündnissoldaten vollständig abzuziehen, würden nun 12000 Soldaten vorläufig in Afghanistan bleiben.
Rückblickend auf die letzten Jahre müsse eingestanden werden, dass sich die Lage in Afghanistan durch den Einsatz nicht verbessert habe. Stattdessen habe die Bundesregierung Afghanistan zu einem der gefährlichsten Länder der Welt erklärt. Erschwerend käme ein Vormarsch des sogenannten Islamischen Staats auch in afghanische Gebiete hinzu. In der Wahrnehmung der islamistischen Kräfte handele es sich bei dem Einsatz um einen Krieg des Westens gegen die Moslems.
In Summe habe der Krieg der westlichen Bündnispartner zahlreiche Tote auf allen Seiten gefordert, enorme Geldmengen verschlungen und einen Flüchtlingsstrom aus Afghanistan ausgelöst. Nach Einschätzung Marco Seligers habe der erste Kampfeinsatz die Bundeswehr nachhaltig verändert.
Aus der Perspektive eines ehemaligen Einsatzsoldaten in Afghanistan berichtete der Hauptmann der Reserve Thomas Michaelis. Er war 2011 für 6 Monate als Mitglied des Joint-Fire-Support-Teams in der Region Kunduz eingesetzt. Er schilderte eindrücklich die Lebensbedingungen der Soldaten vor Ort, geprägt von klimatischen und kulturellen Unterschieden, dem erschwerten Kontakt in die Heimat, fehlender Privatsphäre und nahezu dauerhaft hoher Stressbelastung. Da die Aufständischen gezielt Schutz bei der Zivilbevölkerung suchten und einer direkten militärischen Konfrontation auswichen, sei das Vorgehen der Einsatztruppen erschwert und der Frustrationsspiegel unter den Soldaten sehr hoch. Hinzu käme fehlende Unterstützung oder gar offene Ablehnung durch die einheimische Bevölkerung. Eine alltägliche Bedrohung bestehe für die Soldaten außerdem im möglichen Überlaufen afghanischer Sicherheitskräfte.
Michaelis berichtete von mehreren tödlichen Anschlägen auf deutsche Soldaten während seiner Einsatzzeit. Vor dem Hintergrund geringer Medienpräsenz und weit verbreitetem Desinteresse in Deutschland war es ihm ein Anliegen seinen gefallenen Kameraden ein Gesicht zu geben, um deren großes persönliches Opfer in Erinnerung zu rufen und die Brutalität des Krieges aufzuzeigen.
Im Anschluss kam in der Podiumsdiskussion mit beiden Referenten das weitverbreitete posttraumatische Belastungssyndrom zur Sprache. Zwar seien die Spätfolgen des Einsatzes für betroffene Soldaten noch nicht vollständig absehbar, jedoch stehe die Bundeswehr schon jetzt vor dem Problem von nicht ausreichenden Therapiekapazitäten sowie einem fehlenden Konzept zur Versorgung ausgeschiedener Soldaten.
Des Weiteren wurde die Frage diskutiert, inwiefern der Krieg gerechtfertigt oder sinnvoll war. Dabei waren sich die Referenten einig, dass Deutschland nach dem 11. September 2001 den Verpflichtungen gegenüber seinen Bündnispartnern nachkommen musste. Ein internationaler Fehler sei es jedoch gewesen, nach dem vorübergehenden Erreichen der Einsatzziele nicht den Abzug aus Afghanistan anzutreten.
Auch in Hinblick auf den Konflikt in Syrien habe sich in Afghanistan gezeigt, dass weder eine Intervention, noch ein zurückhaltendes Abwarten endgültig zur Lösung von Konflikten beizutragen vermag.
Am Nachmittag durften wir Herrn General Klink, Kommandeur des Landeskommandos Hessen, zu einer Diskussion über europäische Sicherheitspolitik begrüßen.
Basierend auf seiner Tätigkeit für das Bundesministerium für Verteidigung, die NATO sowie die EU ließ er uns an seinen zahlreichen Erfahrungen teilhaben.
Zu Beginn zeigte er die Geschichte der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (kurz GSVP) auf. Hierbei nannte er den Beschluss der europäischen Sicherheitsstrategie 2003 als wichtigen Meilenstein. Im Gegensatz zur NATO führe die EU keine Kampfeinsätze und sämtliche Operationen nur in Übereinstimmung mit dem betreffenden Staat durch. Gemeinsame Verhandlungen würden vor dem Hintergrund unterschiedlicher nationaler Interessen durch das Konsensprinzip verkompliziert. Außerdem komme es vor, dass divergierende Interpretationen englischsprachiger Texte zu Missverständnissen führen. Als schwierig stelle es sich auch da, Akteure zu finden, die bereit seien, sich an beschlossenen Operationen auch tatsächlich zu beteiligen.
An der aktuellen Flüchtlingsproblematik zeige sich beispielhaft, dass die Mitgliedstaaten oftmals erst dann aktiv werden, wenn eigene Nationalinteressen tangiert werden und es daher an Solidarität unter den europäischen Staaten mangele. Auch Deutschland bilde diesbezüglich keine Ausnahme und habe noch bis vor kurzem Spanien und Italien in deren Flüchtlingsproblematik nicht hinreichend unterstützt. Klink wies darauf hin, dass an diesem Beispiel eindeutig der Einfluss der Medien zu erkennen sei, die immer nur ein eingeschränktes Bild der Wirklichkeit abbildeten.
Er appellierte daher an uns, die in den Medien vermittelten Informationen kritisch zu hinterfragen und uns eigenständig Zusammenhänge und Hintergründe zu erschließen.
Antje Geyer, Katharine Buntrock und Annika Löwer
Bericht vom 15. April
Am 5. Tag des Projekts ging es morgens los in Richtung Wiesbaden. Unser Ziel war zunächst das Hessische Landeskommando und im Verlauf des Tages der US-Stützpunkt in Wiesbaden-Erbenheim. Am Landeskommando angekommen, wurden wir von William Clements und seinen Vertretern begrüßt und erhielten im Rahmen einer Präsentation und anschließender Frage- und Diskussionsrunde einen Einblick in die „Grundzüge der US-Sicherheitspolitik in Europa nach 1945“. Neben dem geschichtlichen Hintergrund ging der Referent besonders auf die aktuelle und die zukünftige sicherheitspolitische Lage der USA ein. Hierbei wurde der bereits am Montag erhaltene Einblick in die Geo- und Sicherheitspolitik der USA noch einmal ausgeweitet und gleichzeitig durch entsprechende amerikanische Ansichten ergänzt. Clements führte zum Beispiel aus, dass sich die Sicherheitspolitik eines Landes vor allem auch nach seiner geographischen Lage richte. Die USA sind umgeben von zwei Weltmeeren im Osten und im Westen und grenzen gerade im Vergleich zu Deutschland an eine überschaubare Zahl von Ländern, weshalb sie sich selbst auch als „Inselstaat“ bezeichnen würden. Den USA sei es also im Vergleich zu Deutschland oder anderen Staaten möglich, eine ganz eigene Geo- und Sicherheitspolitik zu verfolgen.
Nach diesem Programmpunkt ging es am späten Vormittag zusammen mit William Clements, seinem Team und Jugendoffizier Andre, der uns bereits bei unserer Exkursion am Dienstag betreut hatte, weiter zum europäischen Hauptquartier der U.S.-Army in Wiesbaden-Erbenheim. Nachdem wir die Sicherheits- und Passkontrolle passiert hatten, besichtigten wir zunächst die Kommandozentrale der Einrichtung. Während einer kurzen Einweisung durch einen lokalen Mitarbeiter erfuhren wir, dass hier alle Informationen, die die U.S.-Army in Europa erreichen, zusammengeführt und verarbeitet werden. Weiter ging es in eine sich im Erdgeschoss des gleichen Gebäudes befindlichen Ausstellung, die sich mit der gemeinsamen Militärgeschichte von Europa und im speziellen Deutschland und den USA nach 1917 beschäftigt und hierbei einige einschlägige Ereignisse aufgreift. Nach diesem fordernden, aber vor allem interessanten und informativen Vormittag ging es für uns und unsere Betreuer zum gemeinsamen Mittagessen in die stützpunkteigene Kantine. Die Auswahl an Essen war riesig – mehrere Hauptspeisen, eine Salatbar und eine große Auswahl an Nachtisch, sowie eine Vielzahl an Getränken. Mit vollen Mägen ging es dann in einem Konferenzraum. Dort trafen wir auf Colonel Williams, der uns zunächst in einer Präsentation die Aufgaben und Ziele der U.S.-Army in Europa und vor allem ihr Motto „Strong Europe“ näherbrachte. In der anschließenden Fragerunde beantwortet er uns mit Wortgewandtheit und der richtigen Portion Humor alle Fragen, die uns zum Thema „Amerikanische Geo- und Sicherheitspolitik in Europa“ auf den Herzen lagen und da an so einem Tag natürlich auch Gruppenfotos nicht fehlen dürfen, wurden danach die Kameras gezückt, um unseren Besuch bei Colonel Williams und seinem Team festzuhalten. Zu unser aller Freude ging es nun auf den Flugplatz des Stützpunktes, wo schon ein Flugzeug des Typs Cessna Citation Ultra und ein Blackhawk-Helikopter (Sikorsky UH-60) auf uns warteten. Bevor wir unsere Aufmerksamkeit jedoch auf die Fluggeräte wenden durften, erhielten wir einen kurzen Vortrag über die Geschichte und die Bedeutung des Stützpunktes. Die anschließende Möglichkeit, sich die Fluggeräte anzuschauen, einzusteigen und mit zwei Piloten ins Gespräch zu kommen, stellte jedoch wohl den absoluten Höhepunkt eines gelungenen letzten Tages unseres Q+-Projektes dar, bevor es dann mit dem Bus zurück zum Hansenberg ging.
Samara Aßmus, Jannik Gartner