Mo, 13.11.2017

Expertengespräch mit MdL Jürgen Banzer und Dr. Andreas Stomps zur hessischen Verfassungsreform

Am Montag, den 13.11.2017, fanden sich über 35 interessierte Schülerinnen und Schüler während der Lernlabor-Zeit im Schlegelraum zusammen, um an einer Diskussion mit Landtagsabgeordneten Jürgen Banzer und Richter Dr. Andreas Stomps teilzunehmen. Jürgen Banzer, CDU, ist Vorsitzender der Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“. Herr Dr. Stomps ist Richter am Landgericht und juristischer Berater der Enquetekommission.

Zuerst stellten sich Herr Banzer und Herr Dr. Stomps kurz vor, danach startete eine offene Fragerunde. Die Moderation wurde von Maike Weber und Tim Berkholz übernommen, die zum Team des Wettbewerbs der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung „Reform der Hessischen Verfassung“ gehören und in dessen Rahmen die Diskussion stattfand. Hauptthema waren die Ideen der Schüler und des Verfassungskonvents zur Modernisierung der Hessischen Verfassung, die am 1. Dezemmber 1946 als erste demokratische, deutsche Nachkriegs-Verfassung von Hessens Bevölkerung per Volksentscheid angenommen wurde.

Die Enquetekommission befasst sich mit der Reform der Hessischen Verfassung. Es werden Änderungsanträge ausgearbeitet, über die am Landtagswahltermin im Herbst 2018 von den Wahlberechtigten abgestimmt wird. Es zeichnet sich ab, dass sich die Fraktionen auf rund 15 Änderungen einigen. Dazu zählt beispielsweise die Streichung der Todesstrafe, die Absenkung des passiven Wahlalters von 21 auf 18 und die Senkung der Hürden für Volksentscheide. Jede Änderung muss in einem eigenen Gesetzentwurf verankert werden.

Vielen Dank an Herrn Jürgen Banzer und Dr. Andreas Stomps für den Besuch und die angeregte Diskussion. Ebenfalls Dankeschön an Herrn Rauh für die Organisation und die Moderatoren Tim und Maike.

Zum Schluss hatte das JUNIOR-Team UpGlass die besondere Ehre, Herrn Banzer einen Anteilschein für das Schülerunternehmen UpGlass zu verkaufen. Das JUNIOR-Team ist stolz, Herrn Banzer zu den Anteilseignern zählen zu können.

Tara Urbach, E1